Veranstaltung des VHW zum ProstSchG
Verfasst: Sa 11. Feb 2017, 15:58
Das neue Prostituiertenschutzgesetz - Gewerberechtliche Aspekte, ordnungsbehördliche Aufgaben und Probleme
POLIZEI- & ORDNUNGSRECHT
Diese Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter von Kommunen, insbesondere aus Gewerbe- und Ordnungsämtern bzw. anderen betroffenen Dienststellen (z.B. Gesundheitsämter, Ausländerbehörden, Bürgerbüros).
http://www.vhw.de/veranstaltung/das-neu ... -by172069/
POLIZEI- & ORDNUNGSRECHT
Diese Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter von Kommunen, insbesondere aus Gewerbe- und Ordnungsämtern bzw. anderen betroffenen Dienststellen (z.B. Gesundheitsämter, Ausländerbehörden, Bürgerbüros).
Link zur Veranstaltung:Inhalte
Prostitution stellt für viele Kommunen ein sicherheits- und ordnungsrechtliches Problem - Wohnungsprostitution in Wohngebieten, Straßenstrich, Wohnmobilansammlungen, Sperrbezirksregelungen etc. - dar.
Mit dem nunmehr zum 1. Juli 2017 in Kraft tretenden Prostituiertenschutzgesetz ist eine neue und aktuelle Rechtssituation eingetreten, die zum einen eine Anpassung der bisher geltenden Rechtshandhabungen erfordert und zum anderen eine neue strategische Ausrichtung des Vorgehens und etwaiger Veranlassungen möglich oder sogar notwendig macht. Zudem kommen auf die unteren Gewerbebehörden neue Befugnisse und Veranlassungen bei der Zulassung entsprechender Gewerbeerlaubnisse, ggf. mit Befristungen und Auflagen, zu.
Neben der Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Prostitutionsausübung im Rahmen des allgemeinen Gewerberechts und der Besonderheiten und Regelfälle ordnungsbehördlicher Befugnisse und des Verfahrens- und Vollstreckungsrechts stellt dieses Seminar insbesondere die künftige Rechtslage für Ordnungsämter und Gewerbebehörden dar und gibt anhand von Bezugsfällen und konkreten Problemlösungen Hilfestellungen für künftige Entscheidungen.
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