Die Suche ergab 3 Treffer

von Jupiter
Fr 30. Jun 2017, 11:35
Forum: Baden-Württemberg
Thema: Entwurf "Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz"
Antworten: 4
Zugriffe: 17835

Re: Entwurf "Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz"

Ich finde den § 2 ein starkes Stück. Dazu wird also die Ermächtigung für eigene Zusatzregelungen in BW benutzt.

Gruß Jupiter
von Jupiter
Mi 21. Jun 2017, 11:57
Forum: Baden-Württemberg
Thema: Landesregierung zur Umsetzung
Antworten: 2
Zugriffe: 15986

Landesregierung zur Umsetzung

Der Badischen Zeitung liegt wohl der Entwurf der Landesregierung vor. Danach sollen die unteren Verwaltungsbehörden (Landkreise) zunächst freiwillig die Aufgaben übernehmen. Der Entwurf soll nächste Woche im Ministerrat behandelt werden. Leider ist der Bericht nicht vollständig online verfügbar, dah...
von Jupiter
Do 26. Jan 2017, 12:25
Forum: Vorstellungen
Thema: Herzlich Willkommen!
Antworten: 4
Zugriffe: 17583

Re: Herzlich Willkommen!

Hallo an das Arbeitsteam, ich freue mich über die Eröffnung dieser Info-Seite und dem zusätzlichen Forum, welches besondere Bedeutung bekommen wird, wenn erst die vom Gesetzgeber gewünschte kommunale Narrenfreiheit los geht Als "Außenstehender" und SW-Kunde möchte ich als Gast alle hier nach meinen ...